Am 23. Juni 2020 wurde für die Spandauer Wilhelmstadt eine »Soziale Erhaltungsverordnung« durch das Bezirksamt Spandau festgesetzt (Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin am 03.07.2020). Das bedeutet, dass das Gebiet Wilhelmstadt innerhalb festgelegter Grenzen ein Milieuschutzgebiet ist. Das betrifft aktuell ca. 25.000 Einwohner*innen und ca. 15.000 Wohnungen.
Der Milieuschutz in Form von Erhaltungsverordnungen ist ein städtebauliches Instrument, dessen Ziel es ist, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten, die weitere Verdrängung der bereits gebietsansässigen Wohnbevölkerung zu verhindern und dadurch negative städtebauliche Auswirkungen zu vermeiden. Geplante Maßnahmen dürfen den vorhandenen Wohnraum nicht derart verändern, dass er für die im Gebiet ansässige Wohnbevölkerung nicht mehr geeignet ist.
Das bedeutet, dass bauliche Maßnahmen am Wohnungsbestand, gleich ob bewohnt oder unbewohnt, genehmigungspflichtig sind und bestimmten Vorbehalten unterliegen: Maßnahmen, die über das notwendige und verträgliche Maß hinausgehen, sind demnach nicht zulässig und zu versagen. Doch um festzustellen, welche Maßnahmen versagt werden müssen, bedarf es klarer Prüfkriterien als Leitfaden sowohl für die Genehmigungsbehörde als auch für die Eigentümer*innen. Sie sind aber auch eine Hilfestellung für Mieter*innen, die damit überprüfen können, ob die ihnen angekündigten Maßnahmen in ihrem Haus bzw. ihrer Wohnung
überhaupt zulässig wären.
Eine Liste der Prüfkriterien finden Sie hier und in der neusten Ausgabe der wilma.
Zurück zur Übersicht
Rückschau: Im Frühjahr 2025 hat das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) bzw. das Tiefbauunternehmen Fa. Hajek zwischen der Weißenburger und der Franzstraße den Gehwegbereich erneuert. Einzelne Restarbeiten sind noch offen, z. B. an der Einmündung der Franzstraße und auch [...]
Rückschau: Im ersten Halbjahr 2025 haben die Berliner Wasserbetriebe (BWB) die Trinkwasserleitung im westlichen Gehwegbereich zwischen Jordanstraße und Grimnitzstraße erneuert. Wie bisher erfolgte dies im Press-Ziehverfahren. Inzwischen ist dieser Abschnitt fertiggestellt und die Oberflächen wurden provisorisch wiederhergestellt. Die [...]
Die Straßenbauleistungen in der Götelstraße sind abgeschlossen. Bis auf eine Fußgängerrampe in Höhe der Weverstraße konnte alles fertiggestellt werden. Die Fußgängerrampe soll eine Verbindung bis zur Havel ermöglichen.Hier ging im vergangenen Sommer aufgrund einer fehlenden Genehmigung Zeit verloren: [...]