Straßenlandsondernutzungsgebühr kann entfallen für 2022
Aufgrund der pandemiebedingen massiven Einschränkungen der letzten Jahre ist die Situation gastronomischer Betriebe weiterhin problematisch. Umsätze und Einnahmen haben sich erheblich reduziert. Daher hat der Senat beschlossen, die Erhebung der Straßenlandsondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2022 auszusetzen.
Dies betrifft die Außengastronomie sowie die Veranstaltung von Straßenfesten.
Hier finden Sie die Pressemitteilung:
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1220978.php
Ergänzung:
Der Einzelhandel wird von der Regelung nicht berührt, denn er kann im Bereich des Anliegergebrauches (1,50m) vor dem Geschäft seine Waren ausstellen.
Das Schreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an die Straßen- und Grünflächenämter vom 02.06.2022 ist hier verlinkt.
Stand: 07.07.2022
Zurück zur ÜbersichtWeitere
-
Baustellenmanagement für den Metzer PlatzWeiter lesenDer Metzer Platz ist mit seiner zentralen Lage in der Wilhelmstadt ein wichtiger generationsübergreifender Treffpunkt für die Nachbarschaft und die Wilhelmstadt. Für den in die Jahre gekommenen Platz soll sowohl die Nutzbarkeit verbessert, als auch eine zeitgemäße, übersichtliche [...]
-
Neue Broschüre: „Wilhelmstädter Handel und Gewerbe von einst“Weiter lesenDie AG Geschichte und Geschichten hat ihre neue Broschüre veröffentlicht: „Wilhelmstädter Handel und Gewerbe von einst“. Auf rund 100 Seiten widmet sich die AG unter anderem den früheren Einkaufsläden und Manufakturen und zeichnet damit ein lebendiges Bild des [...]
-
Pichelsdorfer Straße: Weißenburger – Franzstraße, Update November 2025Weiter lesenRückschau: Im Frühjahr 2025 hat das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) bzw. das Tiefbauunternehmen Fa. Hajek zwischen der Weißenburger und der Franzstraße den Gehwegbereich erneuert. Einzelne Restarbeiten sind noch offen, z. B. an der Einmündung der Franzstraße und auch [...]
