Für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein Schutzschild aus verschiedenen Maßnahmen errichtet, der kurzfristig die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wirtschaft abfedern soll. Einen Überblick über die Unterstützungsangebote und die jeweiligen Ansprechpartner haben wir nachfolgend für Sie zusammengestellt. Weitere aktuelle Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen erhalten Sie auch auf den Seiten des BMWi:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html#unterstuetzung
Sowie telefonisch über die Hotline des BMWi für Unternehmen: 030 18615 6187 (Mo-Fr 9.00 bis 17.00 Uhr)
Unternehmen können künftig unter erleichterten Voraussetzungen Kurzarbeitergeld erhalten. Rückwirkend ab dem 01.März 2020 gilt die angepasste Kurzarbeiterregelung mit der erleichterte Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld eingeführt wurden. Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn:
Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt:
Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (wenn dies tarifvertraglich geregelt ist) kann verzichtet werden. Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können in Kurzarbeit gehen.
Einen sehr guten Überblick in zwei kurzen Videos über die Möglichkeiten zur Beantragung und Voraussetzungen erhalten Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video
Merkblatt zur Kurzarbeit der Arbeitsagentur (noch nicht aktualisiert, Stand 01. November 2019):https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8a-kurzarbeitergeld_ba015385.pdf
Arbeitsausfall gegenüber der Agentur für Arbeit anzeigen: https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf
Antrag auf Auszahlung von Kurzarbeitergeld stellen (binnen drei Monaten): https://www.arbeitsagentur.de/datei/antrag-kug107_ba015344.pdf
Ausführlichere Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld gibt die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Internetseite. Über den Bezug von Kurzarbeitergeld können sich Arbeitgeber in der Zeit von Montag bis Freitag in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr auch über die Hotline 0800 45555 20 informieren.
SOFORTHILFE-PAKET V für den Berliner Mittelstand
Der Berliner Senat unterstützt mit dem Soforthilfe-Paket V Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 100 Beschäftigten, die keinen Zugang zu Krediten der KfW oder anderen Bundesprogrammen haben. Diese können ab kommendem Montag (18.05.) bei der Investitionsbank Berlin (IBB) Zuschüsse beantragen.
Im Mittelpunkt der Förderung steht der KfW-Schnellkredit, der vorrangig in Anspruch zu nehmen ist. Hier besteht die Möglichkeit, einen Tilgungszuschuss von bis zu 20 % zu beantragen. Soweit der KfW-Schnellkredit nicht in Anspruch genommen werden kann oder soweit er belegbar nicht ausreicht, kann alternativ zum Tilgungszuschuss ein Zuschuss gezahlt werden. Die Höhe der Soforthilfe beträgt bis zu 25.000 Euro, in begründeten Einzelfällen kann eine Soforthilfe über 25.000 Euro beantragt werden.
Die Anträge auf Mittel aus dem Soforthilfeprogramm V können ab Montag, 18. Mai 2020, 09:00 Uhr in einem ausschließlich online-basierten Antragsverfahren über die Website der Investitionsbank Berlin (www.ibb.de) eingereicht werden.
Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen,
Erste Auszahlungen sind ab dem 25.05.2020 zu erwarten.
SOFORTHILFE-PAKET IV – Kultur- und Medienunternehmen
Corona-Zuschussprogramm des Landes für Kultur- und Medienunternehmen über 10 Beschäftigte
Die besonders hart von der Corona-Krise betroffenen Kultur- und Medienunternehmen mit i.d.R. über 10 Beschäftigten können Zuschüsse bis zu 25.000 EUR zur Überwindung einer existenzbedrohenden Wirtschaftslage beantragen. In begründeten Ausnahmefällen können bis zu 500.000 EUR beantragt werden.
Die Antragstellung für die Soforthilfe IV startet am 11.05.2020 und endet am 15.05.2020 und ist online möglich. (https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/soforthilfe-iv.html )
Folgende Informationen benötigen Sie für die digitale Antragstellung:
SOFORTHILFE-PAKET I (Land Berlin) UND ZUSCHÜSSE DES BUNDES
Aktueller Hinweis: Auf Entschluss des Senats wurden die Zuschüsse auf das einheitliche Bundesprogramm umgestellt. Soloselbständige und Freiberufler sowie Kleinstunternehmen bis 5 Mitarbeiter können somit nur noch bis zu 9.000 € aus dem Zuschussprogramm des Bundes und keine zusätzlichen Landesmittel beantragen. Anträge, die bis zum 01.04.2020 12:00 Uhr eingegangen sind, werden bearbeitet und ausgezahlt. Ab Montag, 6. April 2020, 10:00 Uhr soll die Antragstellung für den Bundeszuschuss auf der IBB-Seite wieder möglich sein.
Die Investitionsbank Berlin hat ein neues Zuschuss-Programm aufgelegt, das ab Freitag, den 27. März 13:00 Uhr hier online zu beantragen ist. Das Soforthilfe-Paket II verknüpft Mittel des Landes Berlin, die für Personal- und Betriebskosten eingesetzt werden können mit Mitteln aus der Soforthilfe des Bundes. Die Bundesmittel können jedoch nur für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä. beantragt werden. Detaillierte Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten der IBB.
Antragsberechtigt sind:
Die Höhe der Soforthilfe beträgt:
Es müssen keine Unterlagen eingereicht bzw. hochgeladen werden, sondern folgende Angaben sind Pflicht:
Nach Absenden des Antrags soll der Zuschuss nach ca. drei Tagen ausgezahlt werden. Voraussetzung ist die erfolgreiche Prüfung (IBAN, Steuernummer und Dublettenprüfung).
Die Bedingungen:
Es muss nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden, dass ein Zuschuss für die Sicherung der beruflichen bzw. betrieblichen Existenz in der Corona-Krise erforderlich ist.
Zur Beantragung der Bundesmittel müssen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zusätzlich nach dem 11. März 2020 eingetreten sein.
Der Zuschuss der Bundesmittel ergänzend zum Länderprogramm dient zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen (u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä.).
Über- oder Doppelkompensationen durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus anderen Maßnahmen oder Programmen sollen von vornherein vermieden bzw. im Nachhinein korrigiert werden. Der Zuschuss übernimmt deshalb auch die Funktion einer Liquiditätshilfe bis zur Klärung und Inanspruchnahme anderer Ansprüche.
SOFORTHILFE-PAKET I (Land Berlin)
Aktueller Hinweis: Nach Mitteilung der IBB ist die Antragstellung gestoppt, da die zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft sind. Die IBB befindet sich in Abstimmung mit den Senatsverwaltungen für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Finanzen, um das weitere Vorgehen zu beraten.
Das Soforthilfe-Paket 1bietet zudem Darlehen zur Mitfinanzierung von Restrukturierungsmaßnahmen von Unternehmen in Schwierigkeiten. Das zur Verfügung stehende Darlehnsprogramm ist im Zuge der Corona-Pandemie für diverse betroffene Branchen geöffnet. Um allen von der Coronakrise betroffenen Unternehmen schnell und unbürokratisch helfen zu können, öffnet die Investitionsbank Berlin den Liquiditätsfonds vorübergehend für alle kleine und mittlere Unternehmen bis 250 MitarbeiterInnen einschließlich der Freien Berufe, auch für Clubs und Restaurants.
Zu den Liquiditätshilfen BERLIN der Investitionsbank Berlin gelangen Sie hier.
Wenn Sie konkrete Hilfen benötigen, wenden Sie sich bitte an die IBB – Hotline der IBB Berlin: (030) 2125 4747 (Fragen zu Liquiditätshilfen, Montag – Freitag von 9:00 – 17:00 Uhr)
Die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen für mittelständische und große Unternehmen sowie freie Berufe wurden ausgeweitet, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern. Mithilfe der Liquiditätshilfen soll es Antragstellern ermöglicht werden beispielsweise laufende Kosten für Mieten und Anlagen zu finanzieren. Hierbei handelt es sich um Kredite, d.h. die Leistungen sind später zurückzuzahlen.
Als zusätzliches Sonderprogramm wurde nun auch der “KfW-Schnellkredit 2020“ verabschiedet, welcher die Vergabe von 100 Prozent staatlich abgesicherten Krediten durch die Hausbanken ermöglicht.
Mit dem KfW-Schnellkredit 2020 kann alles gefördert werden, was für Ihre unternehmerische Tätigkeit notwendig ist. Dazu zählen:
Sie erhalten den KfW-Schnellkredit 2020 ohne Risikoprüfung und die KfW übernimmt 100 % des Kreditausfallrisikos von Ihrer Bank. Als Kreditnehmer haften Sie zu 100 % für die Rückzahlung. Sie brauchen nur wenige Unterlagen, mit denen Sie Ihre Zahlen nachweisen.
Zum KfW-Schnellkredit 2020 gelangen Sie hier.
Zudem wurden die bestehenden Liquiditätshilfen ausgeweitet:
ERP- UND KFW-KREDITE (Bund)
Die bestehenden Kredite für mittelständische und große Unternehmen sowie freie Berufe wurden ausgeweitet, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern.
· ERP-Gründerkredit Universell (Betriebsmittelförderung) für Unternehmen, die noch keine 5 Jahre bestehen
· KfW-Unternehmerkredit (Betriebsmittelfinanzierung) für Unternehmen, die mehr als 5 Jahre am Markt bestehen
KfW-und ERP-Kredite sind über Ihre Hausbank und die Sparkassen bei der KfW zu beantragen. Informationen dazu gibt es auf der Webseite der KfW und bei allen Banken und Sparkassen. Die Hotline der KfW für gewerbliche Kredite lautet: 0800 539 9001.
Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, wird Unternehmen durch die Finanzämter die Möglichkeit von Steuerstundungen in Milliardenhöhe gewährt.
Zu den zuständigen Berliner Finanzämtern gelangen Sie hier: https://service.berlin.de/standorte/finanzaemter/
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30.9.
Zurzeit gibt es keine Verpflichtung unmittelbar Insolvenz zu beantragen. Dadurch sollen Unternehmen geschützt werden, die infolge der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflage geraten.
Entschädigungszahlungen bei Verdienstausfällen nach dem Infektionsschutzgesetz (§§ 56 ff IfSG)
Bei einer vom Gesundheitsamt verhängten häuslichen oder stationären Quarantäne eines Arbeitnehmers leistet der Arbeitgeber nach § 56 IfSG zunächst eine Entschädigung an den Arbeitnehmer in voller Lohnhöhe für die Dauer von maximal 6 Wochen. Die geleistete Entschädigung kann der Arbeitgeber von der Senatsverwaltung für Finanzen, Bereich Selbstversicherung zurückfordern, wenn ein bezirkliches Gesundheitsamt die Maßnahme verhängt hat. Auch Selbständige haben einen Anspruch auf Entschädigung. Die Höhe der Entschädigung berechnet sich nach der Höhe des Einkommens aus der entschädigungspflichtigen Tätigkeit im Jahr vor ihrer Einstellung und ist durch Einkommensteuerbescheid nachzuweisen.
Auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Finanzen finden Sie nützliche Informationen und Antragshinweise.
Leitfaden für Unternehmen
Wir stehen im engen Austausch mit den Kammern und Verbänden. Unter Einbeziehung der für den Berliner Mittelstand wichtigsten Kreditinstituten wurde eine gemeinsame Kommunikation mit fünf Schritten zur Orientierung der Wirtschaft vereinbart, um die optimale Nutzung der Hilfen des Bundes und des Landes Berlin zu sichern:
1. Hausbank kontaktieren: Bei notwendigen Überbrückungsfinanzierungen sollte als erster Schritt zeitnah das Gespräch mit der Hausbank gesucht werden. Über Ihre Hausbank können Sie auch die Bundeshilfen der KfW beantragen. Mehr dazu unter: www.kfw.de
2. Bürgschaftsbank kontaktieren: Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können durch die Bürgschaftsbank besichert werden. Webseite der Bürgschaftsbank
3. Kurzarbeit beantragen: Wenn Ihr Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnet, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten.
weitere Informationen zur Beantragung von Kurzarbeit
4. Steuerstundung verhandeln: Sprechen Sie mit Ihrem Finanzamt oder Ihrem Steuerberater über die Möglichkeit von Steuerstundungen.
5. Liquiditätshilfe Sonderfall Corona: Mit den Liquiditätshilfen BERLIN richtet sich die IBBan etablierte Unternehmen mit Liquiditätsengpässen. Wir öffnen das Darlehensprogramm für weitere von der Corona-Epidemie betroffene Branchen.
Alle Informationen auch hier.
Leitfaden für Selbstständige
Im Prinzip gelten für Selbstständige nicht grundlegend andere Regeln. Die richtigen Schritte sind:
1. Infektionsschutzgesetz: In Quarantänefällen besteht für Selbstständige Ersatzanspruch nach § 56 Infektionsschutzgesetz. Die Entschädigung kann bis zu drei Monate nach der Einstellung der Tätigkeit beim Gesundheitsamt beantragt werden.
2. Hausbank: Selbstständige sollten mit ihrer Hausbank in Kontakt treten. Über diese kann auch die im Bund beschlossene ausgeweitete Liquiditätshilfe der KfW abgerufen werden.
3. Steuerlast reduzieren: Finanzämter werden angewiesen, Steuern zu stunden um Liquidität bei Selbstständigen und Unternehmen zu belassen. Steuervorauszahlungen können außerdem unbürokratisch reduziert werden. Bis zum Ende des Jahres verzichten Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen, wenn Bezug zur Corona-Pandemie besteht.
4. Grundsicherung für Selbstständige: Nach SGB II können Selbstständige mit unzureichendem Einkommen beim Jobcenter Grundsicherung beantragen. Dabei gilt anders als beim ALG II keine Obergrenze für geleistete Arbeitsstunden. Die Bundesanstalt für Arbeit hat zugesagt, unbürokratisch Anträge etwa auch per Telefon entgegen zu nehmen.
5. Eine Aufnahme von Selbstständigen in die Regelungen zur Kurzarbeit wird aktuell vom Bund geprüft.
6. Notfallfonds: Der Bund erarbeitet darüber hinaus einen Notfallfonds, der sich auch an Selbstständige richtet. Details werden zeitnah vom Bund veröffentlicht.
Freiberufler und Selbstständige, die aufgrund von Notlagen Leistungen zur Existenzsicherung beantragen müssen, können sich bei der Agentur für Arbeit über Unterstützungsmöglichkeiten informieren. Dies betrifft z.B.:
Die benötigten Formulare finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/download-center-arbeitslos
Zudem können Sie den angebotenen e-Service der Arbeitsagentur nutzen: https://www.arbeitsagentur.de/eservices?pk_vid=8d2f4452cf8726d515844414147bbf0f
Zuschüsse für Beratungsleistungen
Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler, die von der Corona-Krise betroffen sind, beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Zuschuss in Höhe von 100 Prozent für Beratungsleistungen beantragen. Ein externer Unternehmensberater kann vielfältig Hilfestellung geben, falls Unternehmer neue Geschäftsfelder suchen, Ihre Geschäfte umstellen bzw. digitalisieren wollen oder Beratung zur Wiederherstellung ihrer Liquidität benötigen. Dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Förderung unternehmerischen Know-hows kurzfristig ergänzt. Die Beratungen werden bis zu einem Wert von 4.000 Euro gefördert.
Die „Förderung unternehmerischen Know-hows“ richtet sich an
Gefördert werden allgemeine sowie spezielle Beratungen:
Um strukturellen Ungleichheiten zu begegnen, können zusätzlich zu den Themen einer allgemeinen Beratung weitere Beratungsleistungen gefördert werden. Hierzu gehören Beratungen von Unternehmen, die
Sämtliche Informationen zur „Förderung unternehmerischen Know-hows“ erhalten Sie hier.
Fragen rund um die Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 beantwortet auch die IHK – Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr).
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