Straßenlandsondernutzungsgebühr kann entfallen für 2022
Aufgrund der pandemiebedingen massiven Einschränkungen der letzten Jahre ist die Situation gastronomischer Betriebe weiterhin problematisch. Umsätze und Einnahmen haben sich erheblich reduziert. Daher hat der Senat beschlossen, die Erhebung der Straßenlandsondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2022 auszusetzen.
Dies betrifft die Außengastronomie sowie die Veranstaltung von Straßenfesten.
Hier finden Sie die Pressemitteilung:
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1220978.php
Ergänzung:
Der Einzelhandel wird von der Regelung nicht berührt, denn er kann im Bereich des Anliegergebrauches (1,50m) vor dem Geschäft seine Waren ausstellen.
Das Schreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz an die Straßen- und Grünflächenämter vom 02.06.2022 ist hier verlinkt.
Stand: 07.07.2022
Zurück zur ÜbersichtWeitere Neuigkeiten aus der Wilhelmstadt
-
Fotoausstellung zur Geschichte der Pichelsdorfer StraßeWeiter lesenAnlässlich des Tages der Städtebauförderung 2023 wurde im Bezirk Spandau-Wilhelmstadt eine Ausstellung zur Geschichte der Pichelsdorfer Straße eröffnet. Dazu wurden von der, aus engagierten Bewohner:innen der Wilhelmstadt bestehenden, AG Geschichte und Geschichten Ausstellungstafeln mit historischen Abbildungen und Fotos [...]
-
Forum Geschäftsstraßenmanagement am Do 01.06.2023Weiter lesenEinladung Familie Trump-Berndt und das Geschäftsstraßenmanagement laden Sie herzlich zum „Forum Geschäftsstraßenmanagement“ ein. Wir treffen uns beim Weinladen Spandau, Metzer Straße 2, am Donnerstag, den 01. Juni 2023, von 19 bis 21 Uhr voraussichtlich im Hof. Als Thema [...]
-
Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023Weiter lesenAm 13. Mai 2023 findet deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden informieren an diesem Tag über ihre Projekte, Planungen und Erfolge der Städtebauförderung. In der Wilhelmstadt eröffnet zu diesem besonderen Tag die Ausstellung zur Geschichte [...]
